Ein Film erklärt sehr anschaulich das liberale Bürgergeld

Warum können wir uns das leisten?

Eine polemische These: Wir haben einfach zu lange keinen Krieg mehr gehabt. Wir haben zu lange keine Zeit der großen Not gehabt, in der wir merken, wie abhängig wir von wirtschaftlichem Handeln sind.

Unser ganzes Leben können wir uns derzeit nur leisten. Wir können uns die Entscheidungsfreiheiten leisten, Themen wie etwa dem Umwelt-, Gesundheitsschutz oder Sozialthemen bei allen Entscheidungen großen Raum zu geben. Wir erkaufen uns diese Entscheidungsfreiheit über unseren erarbeiteten Wohlstand.

Wir sind alle im Laufe der letzten 30 Jahre schlauer geworden. Themen wie Umwelt-, Gesundheitsschutz oder etwa ein soziales Netz sind richtigerweise fester Bestandteil unseres Alltags geworden. Aber es ist die Generation der Gesättigten, die zum Teil nicht mehr arbeiten muß oder deren Einkommen weitestgehend bis zum Lebensende gesichert ist, die heute so tut, als könne man jetzt auch noch den Rest des Lebens damit ausfüllen, sich überwiegend nur noch um diese Themen zu kümmern, die doch eigentlich positive Nebeneffekte unserer momentanen Lebensumstände sind. An die Generation, die später einmal von der wirtschaftlichen Grundlage leben muß, von der redet man derzeit sehr wenig. Man fordert nur schon einmal wie selbstverständlich deren Arbeitskraft ein, um die demographische Schieflage zu meistern.

Dabei ist unsere derzeitige Situation ja nicht neu. Wir belächeln gerne historische Gesellschaften, wie etwa die der Römer, als in ihrer Endphase degeneriert. Man findet diese Art von spätentwickelter Gesellschaft häufig in der Geschichte. Es sind die Fürstentümer, Königreiche oder gar Imperien, die es nicht mehr geschafft haben, die innere Kraft dafür aufzubringen, ihre Grundfeste bis an den Rand ihrer Herrschaftsbereiche auszudehnen und zu halten. Es waren zum Teil genauso satte Gesellschaften wie unsere derzeitige. Im Prinzip befinden wir uns genau in dem gleichen degenerativen Zustand, weil wir uns nicht mehr der eigenen Grundfeste erinnern, auf der wir uns die Entscheidungsfreiheiten ermöglicht haben: auf Wohlstand.

Stattdessen beklagen wir unhaltbare Umweltzustände in Entwicklungsländern, offenbaren unser Unwissen darüber, daß man dieses Thema in diesen Ländern häufig aus rein wirtschaftlichen Gründen nicht in den Mittelpunkt stellen kann. Was die Sache noch schlimmer macht ist, daß wir uns sogar darüber beklagen, daß diese Länder als Profiteure der Globalisierung es sich nunmehr leisten können. Tun wir dies, weil wir uns davon entfremdet haben, daß Wohlstand erarbeitet werden und die Arbeit daran fester Bestandteil unseres Lebens sein muß?

fdpspeyer.de

Her Koch und die jungen Ausländer

Ich bin mir gar nicht sicher, ob das Problem überhaupt eine kritische Masse erreicht hat, um ein wirkliches gesellschaftliches Problem dazustellen. Jugendkriminalität ist derzeit sowohl ein mediales als auch ein wahlkämpferisches Thema. Beides mag sich ergänzen. Zugleich haben wir ja das Thema Kindesvernachlässigung, über das man genauso reden könnte. Hier treffen aber dummer Weise meldungsarme Zeit und Wahlkampf unglücklich aufeinander. Zudem kennt keiner das wirkliche Zahlenverhältnis und die Basis dessen Erhebung. Was zählt zur Jugendkriminalität und was empfinden wir als gesellschaftlich belastend? Bereits den Ladendiebstahl oder fängt das erst bei der Körperverletzung an? Nimmt man das gesamte gesetzgeberische Vokabular, dann müßte man wissen, wieviele Wiederholungs- bzw. Intensivtäter es im Verhältnis zur Gesamt-Jugendkriminalität gibt.

Generell zu fragen, ob die derzeitigen juristischen Verhältnisse im Jugendstrafrecht stimmig sind, ist natürlich legitim. Hier können wir in den Maßnahmen nur von denjenigen lernen, die erfolgreicher als wir rehabilitieren, bspw. die Schweiz. Aber selbst die reden von Erfolg, wenn sie nur eine Rückfallquote von 40% haben. Die Frage müßte also in meinen Augen vielmehr lauten: mit wieviel Kriminalität müssen wir gesellschaftlich lernen, umzugehen? Würden wir optimalerweise überhaupt Jugendkriminalität fast bis zur Unspürbarkeit verdrängen können? Ich denke nicht.

Daß man langfristig Kriminalität durch soziale Maßnahmen eindämmen kann, ist selbstverständlich der Fall. Rechtzeitige Integration, Spracherwerb und individuelle Hilfestellung bei Migranten, Chancengerechtigkeit in der Ausbildung für eine wirkliche Perspektive bei Jugendlichen sind hier sicherlich die besten Erfolgsgaranten. Daran müßte gearbeitet werden, allerdings für die Zukunft, da es in der Vergangenheit unterlassen worden ist. Die derzeitige Bildungssituation macht mich auch nicht hoffnungsfroher, da statt individueller Förderung eher die Gleichmacherei beschworen wird. Daraus ist bislang ja schon nichts geworden, warum also zukünftig?

Unser gesellschaftliches und auch politisches Problem ist, daß sich mit diesem Thema, wie auch mit der Bildung, niemand so recht detailliert befassen möchte. Es wurde niemals ein Meta-Bildungsziel definiert, genausowenig ein übergeordnetes Integrationsziel. Wenn unser Ziel bspw. wäre: jedem Menschen eine individuell gerechte Chance auf eine selbstbestimmte Zukunft, dann wären wir bald an einem anderen Punkt als heute.

Schulpolitik muß an der Qualität der Ausbildung orientiert sein

Die Informationsveranstaltung mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP Fraktion im Mainzer Landtag, Nicole Morsblech fand einen sehr regen Zuspruch. Die Diskussion wurde sehr engagiert und mit sehr viel Fachkompetenz seitens der Mitglieder und Gäste geführt. Einhelliger Tenor war, daß man die von Ministerin Ahnen vorgeschlagene Strukturreform ablehnend gegenüber steht, da sie zunächst den Verwaltungsakt in den Vordergrund stellt und dabei die Qualität der Ausbildung völlig vernachlässigt.

Zudem ist der Strukturplan der Ministerin nicht vollständig und läßt viele Fragen offen, die aber nicht unwesentlich sind. So ist bspw. der organisatorische Verlauf und die Details der Strukturänderung noch völlig offen. Die schwierige Aufgabe, die Akzeptanz der neuen Schulstruktur bei den Eltern herbeizuführen, ist komplett auf die Schulträger abgewälzt worden. Im Ministerium weiß man nur zu genau um die Unbeliebtheit der eigenen Vorschläge in der Bevölkerung. Daher mag dieser Schritt aus Sicht der Ministerin für sie selber taktisch klug sein, dem politischen Klima wird er nicht dienlich sein.

Die Liberalen sind gewillt, den anstehenden Schulstrukturplänen der SPD konstruktiv etwas entgegen zu halten. Maßgabe der Schulen muß sein, den Schülern optimal zu helfen und sie zu fördern, damit diese später einen Beruf ihrer Wahl und ihrer Talente entsprechend wählen können. Nur so wird es unserer Gesellschaft gelingen, weiterhin einen technologischen und wirtschaftlichen Spitzenplatz in Europa einzunehmen. Die strukturelle und verwaltungstechnische Form der Schulausbildung muß dabei an letzter Stelle der Agenda stehen. Gefragt sind Inhalte

Sind Stolpersteine eine würdige Gedenkform?

Der Vorschlag, in der Speyrer Innenstadt sogenannte Stolpersteine zum Gedenken an die Verfolgten der Naziherrschaft einzurichten, ist vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt worden. Das ist aus Sicht der FDP auch völlig in Ordnung. Die SPD hatte sich hier offenkundig zu sehr in eine konkrete Lösung, weniger auf die inhaltliche Botschaft festgelegt. Die Einwände, die es etwa von Seiten der Kultusgemeinde im Vorfeld gegeben hatte, sind nicht so einfach von der Hand zu weisen. Kleine Gedenksteine, versenkt in der Starße und versehen mit den Namen der Opfer, erzeugen noch keinen Ort des Gedenkens, wenn sie auch zugegebenermaßen eine größere Gedenkkraft besitzen, als monumentale Stelenfelder.

Pflastersteine haben nun einmal die Eigenschaft, daß man auf sie tritt. Das ewige Wortspiel der Befürworter, man würde ja über sie stolpern und so ins Gedenken gezogen, bleibt leider ein Herumreiten auf dem Wortspiel. Keine mir bekannten Stolpersteine stehen so weit hervor und sind eher versteckt und mit der Zeit verdreckt im Straßengrau zu suchen.

Es stellt sich auch die Frage, ob man nicht neue Wege im Umgang mit der Vergangenheit beschreiten sollte. Gedenkmöglichkeiten gibt es bislang viele und dennoch ist das rechtsradikale Lager in der politischen Landschaft leider noch groß. Gedenken ist gut, solange es auch eine Anleitung für die Zukunft darstellt. Aus Vergangenem muß gelernt werden, nur dann entfaltet Gedenken seinen größeren Sinn. Wir müssen in die Zukunft schauen. Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit Handlungsmuster für die Zukunft knüpfen. Heute verlangen wir von jedem, daß er für Demokratie einsteht und sich dem lauten Geschrei von Rechts entgegenstellt. Wir brauchen eine Repolitisierung der Gesellschaft, um den einfachen Rezepten des rechten Randes Widerstand zu leisten.

Der Vorschlag der FDP war daher, auch derjenigen zu Gedenken, die aktiven Widerstand in der Naziherrschaft ausübten, die Verfolgten halfen, sie versteckten oder gar retteten. Wir brauchen diese positiven Beispiele als Handlungsmuster von heute. Wir müssen zudem Verständnis wecken, indem wir mehr Begegnungen zwischen den Religionen bei uns vor Ort initiieren. Wir müssen dem jüdischen Leben in Speyer wieder eine Zukunftsperspektive geben und aktiv darauf hinwirken, daß bspw. die Synagoge am Guido-Stiftsplatz möglichst bald eröffnet werden kann. Das sind unsere Vorstellungen von aktivem Gedenken, nicht ein weiterer passiver Gedenkort.

Bildungsministerin Ahnen beweist ihre programmatische Dogmenfestigkeit

Die Eingliederung der Hauptschulen in die Realschulen mit dem wahnwitzigen Titel Realschule plus verkauft die SPD derzeit als großen Wurf – trotz aller Proteste nicht nur des Deutschen Lehrerverbandes. Bei genauerer Betrachtung jedoch ist es nicht nur eine Mogelpackung für die Schülerinnen und Schüler der Schulzweige, sondern auch für die SPD als Ganzes.

Ministerin Ahnen möchte das Gesetz nicht einfach erlassen. Nein, das unterlässt sie tunlichst bei diesem in den Kommunen und bei den Betroffenen durchaus und zu Recht emotionalen Thema. Sie würde sich schnell direkte Feinde schaffen. Sie erlässt also einen Schulentwicklungsplan, den bitte schön die Kommunen umsetzen sollen. Diese haben dann natürlich auch mit allen negativen Resonanzen und Folgen direkt zu tun und die Ministerin ist fein raus. Verlogener kann man es nicht machen.

Die SPD glaubt noch immer, wie schon seit Jahren, dass das Heil der Bildung nicht in der Steigerung der Ausbildungsqualität steckt, sondern in verwaltungstechnischen Planungen und Gleichmacherei. Die SPD konnte in Deutschland noch nie gut mit dem Gedanken leben, dass es größere und kleinere Begabungen gibt. Sie konnte noch nie gut damit leben, dass es – im Falle der Hauptschulen – Anforderungen von Seiten der Ausbildungsbetriebe gibt. Am liebsten wäre ihr es, 100% aller Schüler in Deutschland hätten das Abitur und studierten anschließend, egal welche persönlichen Begabungen bei den einzelnen Schülern vorhanden sind. Selbst wenn handwerkliche Hochbegabungen vorhanden sein sollten – es geht einfach nicht, dass heute noch jemand einen Hauptschulabschluß macht.

Die Idee, die Renovierungsbedürftigkeit einiger Bildungsgänge in der deutschen Schullandschaft durch die Zusammenlegung der Real- mit den Hauptschulen zu erreichen, ist bildungspolitischer Selbstbetrug, wie er seit Jahrzehnten in Deutschland in der ein oder anderen Form gerne betrieben wird.
Bildungsgänge optimiert man nicht durch Revolutionen sondern durch Evolutionen. Man passt sie an die Gegebenheiten des Lebens an, indem man auf die Schüler schaut und auf die Anforderungen, die an sie gestellt werden. Danach sollte man entscheiden, wie die daraus resultierenden Ziele am besten zu erreichen sind. Dies alles sind jedoch inhaltliche und keine verwaltungstechnischen Fragestellungen. Wie die Schulform am Ende aussieht, steht auf einem ganz anderen Blatt. Fakt ist jedoch, dass die SPD in Person von Frau Ahnen, lediglich einen verwaltungstechnischen Schritt in die Wege geleitet hat, ohne inhaltliche Antworten auf die Anforderungen im Bildungsbereich zu geben.

Dabei hätte sie nur auf ein in Rheinland-Pfalz noch zu Zeiten der Koalition aus FDP und SPD auf den Weg gebrachtes Erfolgsmodell betrachten müssen: die Duale Oberstufe (DOS). Es wird mit der DOS ein erprobtes und sehr erfolgreiches Ausbildungsverfahren im Lande angeboten. Die Schülerinnen und Schüler erlernen das, was am Ende der Schulzeit von ihnen in Theorie und Praxis erwartet wird. Offenbar ist aber Frau Ahnens Ansinnen ein rein Programmatisches und kein auf die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler zugeschnittenes. Einmal mehr erweist sich die SPD in Rheinland-Pfalz als eine Partei, die es nicht versteht, den Menschen eine gerechte Chance zu geben, sondern viel lieber nur Gleichheit.

Kleine Orte brauchen mehr Erholung

Neulich bei einer Debatte, bei der es um Straßenneubau ging, stellte ich etwas seltsames fest: wenn man in Großstädten wie Berlin von Naherholung spricht, dann meint man in der Regel den am nähesten gelegenen Park oder das Ufer des Flußes oder Sees. In der Regel sind diese Flächen nicht recht Groß, vor allem wenn man sie im Verhältnis zur Anzahl der Bewohner in unmittelbarer Umgebung betrachtet.

Hört man sich so manchen Bürgermeister oder Vertreter einer kleinen Gemeinde an, dann wird die als notwendig erachtete – und damit schützenswerte – Naherholungsfläche um so größer, je kleiner der Ort ist, der argumentiert.

Migration – Religion – Integration

Das auf sozialwissenschaftliche Forschung spezialisierte Marktforschungsunternehmen Sinus Sociovision hat in seiner neusten Untersuchung qualitativ-psychologische Studie zu den Lebenswelten von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland durchgeführt (hier als pdf herunterladen). Deren Ziel war es, die Alltagswelt von Migranten, ihre Wertorientierungen, Lebensziele, Wünsche und Zukunftserwartungen besser kennen zu lernen.

Das Ergebnis der Studie widerlegt viele negative Klischees über Einwanderer und unterstreicht, daß diemeisten Migranten um Integration bemüht sind. Auch spielt der Einfluß der Religion seltener eine großte Rolle als landläufig angenommen. Die Familien lebten zwar oft zurückgezogen und man könne eine gewisse Spaßlosigkeit konstatieren. Alles werde sehr ernst genommen und es gebe ein strenges Korsett, wonach die Heimatkultur, die Zugehörigkeit zu dieser sowie die zum Teil strenge Hierarchie innerhalb der Familien im Vordergrund stünde.

Eine besonderen Hang zur Religiösität könne jedoch nicht konstatiert werden, vor allem nicht bei den jüngeren Migranten. Je älter diese würden, desto stärker würden sie sich, zum Teil auch aus Enttäuschung über das harte Leben in der Immigration, ins Religiöse zurückziehen.

Vor allem die jüngeren Migranten der zweiten und dritten Generation verstehen ihren Migrationshintergrund und die Mehrsprachigkeit als Bereicherung für die Gesellschaft. Hier ist aber natürlich auch wichtig, daß sie mit ihren Fähigkeiten in die hiesige Gesellschaft akzeptiert und aufgenommen werden. Integration, auch das zeigt die Studie, ist in diesem Falle abhängig vom Bildungsgrad. Je höher der Bildungsstand des Migranten, desto leichter fällt die Integration. Ein wichtiges Moment hierbei wird der Spracherwerb sein, der Integration erleichtert. Aber auch Offenheit gegenüber der fremden Kultur und Interesse an der Umwelt gehören zu diesem Aspekt. Die Studie zeigt: Integration kann, anders als vielfach in schwarzen Farben ausgemalt, durchaus gelingen.

Und ewig rasselt die Medienmühle

Was ich an der ganzen Causa Herman schade finde, ist, daß die eigentlich wichtige Feststellung wieder einmal mehr im bundesdeutschen Medienmüll untergeht: es bedarf eines gesellschaftspoplitischen Sinneswandels im Miteinander der Menschen sowie in der Familien- und Sozialpoitik. Eine ganze Reihe von Themenfelder sind dabei betroffen: die Jugend-, Integrations- und die Seniorenpolitik.
In vielen Jahren der Individualgesellschaft wurden deren Nachteile deutlich zu Tage gefördert. In Umfragen erkennt man die sich häufenden Forderungen der Jugendlichen nach mehr Gemeinsamkeit und gegenseitiger Anerkennung. Das Miteinander muß wieder mehr im Mittelpunkt stehen. Wie wollen wir zukünftig insbesondere die Anforderungen einer „Gesellschaft der Alten“ meistern, wenn nicht durch ein Mehr an Miteinander. Und ohne Regelungen des Miteinanders wird auch Integration nicht gelingen.

Ich bin ausdrücklich nicht der Meinung von Frau Herman, daß Kinder alleine zusammen mit ihrer Mutter anständig aufwachsen. es wird kein Zurück von der Kinderbetreuung hin zur alten Familienstruktur geben können, das ist unrealistisch. Wohl dem ist die klassische Rollenvrteilung in Familien sicherlich noch anzutreffen. Wir leben in einer freien Gesellschaft, in der sich jedes Elternpaar aussuchen kann, wie diese Dinge gestalten möchte.
Kinder brauchen zum Aufwachsen aber in jedem Falle auch Altersgenossen, aber nicht nur. Wir brauchen weder das eine noch das Andere nur. Das ist einer der fatalen Fehler von Frau Herman – die Pauschalisierung in ihrer Argumentation.

Eva Hermans Argumentation ist von Anfang an durch diesen naiven missratenen Halbsatz entstanden, der so richtig überflüssig war. Er spricht nicht für die Überlegtheit der Autorin. Für die Debatte darum, wie man mehr Miteinander statt Individualismus in die Gesellchaft bekommt, braucht es keine Vergleiche, denn sie ist akut. Akut in der Gesellschaft debattiert und akut was den Handlungsbedarf angeht.

Die Folgen waren abzusehen

Es zeichnet unsere Gesellschaftsdebatten aus, daß sie immer an Irrelevantem hängen bleiben, über das man im Laufe der größeren Argumentation stolpert. Frau Herman wird wegen ihrer Thesen sicherlich keine Professur angetragen, aber faschistoid ist sie nun auch wieder nicht, vielleicht wäre unklug ein geeigneterer Begriff.

Es scheint, als interessiere sich bald keiner mehr für ihr Anliegen, weil das Thema bereits medial mit Mutterkreuz beerdigt wurde. Thea Dorn difamierte es gar als „Das Eva-braun-Prinzip“(taz vom 30.11.2006). Hendrik M Broder faßt in seiner TV-Kritik auf Spiegel online sehr lesenswert die derzeit laufenden Medien- und Gesellschaftsmechanismen zusammen.

Eva Hermans Bücher sprechen einige grundsätzliche Thesen an, die es zu diskutieren lohnt. Frau Herman hat dabei durchaus ihre Anhänger, wie die bejubelte Rede vor dem Forum Deutscher Katholiken beweist. Im Grunde ist es ein klassisches konservatives Thema, das nur dort nicht so öffentlich diskutiert wird. Es wäre aber an der Zeit, sich solcher gesellschaftspolitischer Themen zu stellen. So ist leider nur ein wichtiges Zukunftsthema verheizt worden, wohl mehr aus Unwissenheit und Naivität als aus Absicht.

Eines öffentlich-rechtlichen Tribunals, wie bei der Johannes B Kerner Show hätte es jedenfalls nicht bedurft. Anstatt Entschuldigungen einzufordern hätte man vielleicht die Grundthesen herausarbeiten sollen, dann hätte sich der Rest von alleine als purer Nonsen herausgestellt. Es mag so manches Krudes an den Thesen der Eva Herman sein, dennoch ist es schade.

Oswald Mathias Ungers ist tot

Der Architekt des Speyrer Domplatzes ist am vergangenen Sonntag im Alter von 81 Jahren gestorben. Viele bekannte Gebäude des Architekten stehen in der Region, wie etwa das Torhaus zur Messe Frankfurt, die Badische Landesbibliothek in Karlsruhe, das Dienstgebäude der Bundesanwaltschaft in Karslruhe oder die Gestaltung des Basilikavorplatzes in Trier.

Seine bekanntesten Bauten sind sicherlich das Wallraff Richartz Museum in Köln oder das Bürohaus in der Berliner Friedrichstraße.

Sein Stil war unverkennbar. Er beruhte immer wieder auf dem Quadrat als Grundform. So kann man es auch auf dem Speyrer Domvorplatz beobachten. Vielen war dieser Stil zu nüchtern, zu langweilig. Andere empfanden ihn als eine wohltuend zurückhaltende Moderne.

Der Speyrer Domvorplatz ist in meinen Augen eine richtungsweisende Platzarchitektur. Sie verzichtet auf vorgeschriebene Verkehrsräume für Autos, Menschen oder Fahrräder. Auf diesem Platz steht das Miteinander im Mittelpunkt. Alle Verkehrsteilnehmer müssen aufeinander achten und Rücksicht nehmen, da jeder die gleichen Rechte hat. Auf Behördendeutsch wurde dieses Straße als Spielstraße deklariert – ein völlig unpassender Begriff, zumal die Gestaltung des Platzes einen verkehrstechnischen Hinweis gar nicht nötig hat. Sie ist schon so optimal, daß es keine ruhigere Spielstraße weit und breit gibt.

(siehe auch Pressemitteilung)